Die Firma MAXX2IT GmbH, folgenden MAXX2IT genannt, erbringt alle ihre Leistungen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese werden vom Kunden von MAXX2IT durch Erteilung des jeweiligen Auftrages anerkannt.
Die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn MAXX2IT diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Die Firma MAXX2IT kann diese Geschäftsbedingungen, ihre Leistungsbeschreibungen und ihre Preislisten ändern. Diese Änderungen werden Kunden vor Geschäftsabschluss oder bei laufenden Verträgen in schriftlicher Form mitgeteilt. Sollte der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung dieser widersprechen, gelten die mitgeteilten Änderungen als vom Kunden genehmigt. Auf den Beginn der Frist und die Bedeutung des Widerspruchsrechts wird im Änderungsschreiben schriftlich hingewiesen. Für den Fall des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bis dahin geltenden Geschäftsbedingungen fortgesetzt.
Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung haben diese allgemeinen Bedingungen nach erstmaliger wirksamer Einbeziehung auch dann Gültigkeit, wenn MAXX2IT sich in Folgegeschäften nicht ausdrücklich auf diese bezieht.
Die von MAXX2IT abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Insbesondere schulden wir kein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Unsere Stellungnahmen und Empfehlungen bereiten die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.
Ein Vertrag zwischen MAXX2IT und Kunden kommt erst mit einer ausdrücklichen schriftlichen Auftragsbestätigung durch MAXX2IT zustande. Alle Angebote von MAXX2IT sowie die hierzu gehörenden Unterlagen sind bis dahin unverbindlich und freibleibend. Angebote von MAXX2IT können bis zum Zeitpunkt der Annahme durch den Kunden durch MAXX2IT widerrufen werden.
Wir erbringen unsere Leistungen auf der Grundlage der uns vom Auftraggeber oder seinen Beauftragten zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Diese werden von uns auf Plausibilität überprüft. Die Gewähr für ihre sachliche Richtigkeit und für ihre Vollständigkeit liegt beim Auftraggeber. Wir erbringen unsere Leistungen grundsätzlich in schriftlicher Form. Mündlich erteilte Auskünfte sind nicht verbindlich.
Alle Leistungen werden mit großer Sorgfalt erbracht. MAXX2IT ist berechtigt, Hilfskräfte, sachverständige Dritte und andere Erfüllungsgehilfen zur Durchführung des Vertrages heranzuziehen. Beratungsleistungen in Rechts- und Steuerfragen werden von uns auf Grund der geltenden Bestimmungen weder zugesagt noch erbracht. Diese Leistungen sind vom Auftraggeber selbst bereitzustellen. Die Angaben in den Auftragsbestätigungen oder in den Angeboten von MAXX2IT sind für Art und Umfang der Leistung maßgeblich und verbindlich. Die Haftung von MAXX2IT für die ordnungsgemäße Erbringung ist auf den jeweiligen Leistungserbringer begrenzt. Eine darüber hinausgehende Schadensersatzverpflichtung gegenüber Dritten ist ausgeschlossen. Diese Regeln gelten auch, wenn wir für einen Erfüllungsgehilfen oder einen sonstigen Beauftragten haften.
Im Falle einer mangelbehafteten Leistung sind wir zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung stehen dem Auftraggeber die weiteren gesetzlichen Rechte zu.
Leistungstermine und -fristen für den Beginn der Leistung sind nur dann verbindlich, wenn MAXX2IT diese ausdrücklich bestätigt hat und der Kunde rechtzeitig alle in seiner Einflusssphäre liegenden Voraussetzungen für die Ausführung der Leistung geschaffen hat. Leistungsfristen beginnen mit dem Datum des Vertragsschlusses. Unvorhersehbare, unvermeidbare oder außerhalb des Einflussbereichs von MAXX2IT liegende und von MAXX2IT nicht zu vertretende Ereignisse, insbesondere höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen und Ausfall von Telekommunikationsverbindungen entbinden MAXX2IT für diese Dauer von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistung. Für den Fall der sonstigen Leistungsverzögerung ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt, wenn MAXX2IT die Verzögerung zu vertreten hat und eine vom Kunden gesetzte angemessene schriftlich fixierte Frist ohne Erfolg abgelaufen ist.
Die jeweils gültigen Preise für die Leistungen von MAXX2IT ergeben sich aus den mit dem Kunden bei Vertragsschluss vereinbarten Preisen. Ist eine Preisabsprache nicht ausdrücklich getroffen, gilt die aktuelle Preisliste, bei Fehlen einer aktuellen Preisliste, gilt der ortsübliche und angemessene Preis als vereinbart. Alle Rechnungen von MAXX2IT sind 7 Tage nach Zugang ohne Abzüge sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. An die Zahlungsbedingungen ist der Kunde mit Abschluss des Vertrages zwingend gebunden. Zahlt der Kunde bei Zugang der Rechnung den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nicht, gerät der Kunde in Verzug. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug ist MAXX2IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz zu verlangen, wobei die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens durch MAXX2IT jederzeit vorbehalten bleibt.
MAXX2IT ist berechtigt, sich aus einer vom Kunden geleisteten Sicherheit zu befriedigen, wenn der Kunde sich mit der Zahlung in Verzug befindet. Darüber hinaus kann MAXX2IT nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurück treten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wobei es einer gesonderten Ablehnungsandrohung nicht bedarf.
Die von MAXX2IT veröffentlichten und/ oder zur Verfügung gestellten Dokumentationen, Inhalte, Werke, Präsentationen, etc. unterliegen dem Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, Einspeicherung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Das unerlaubte Kopieren/Speichern der bereitgestellten Informationen ist nicht gestattet, und zieht zivil- und/ oder und strafrechtliche Konsequenzen nach sich.
Soweit sich MAXX2IT um eine Beratungsförderung bemüht, entsteht daraus weder ein einklagbarer Anspruch des Auftraggebers auf Bewilligung und/oder Auszahlung der (bewilligten) Förderung, noch kann MAXX2IT eine Förderung garantieren. Demnach haftet der Auftraggeber persönlich für die entstandenen Kosten der Beratung – dies unabhängig von der gewählten Gesellschaftsform des Auftraggebers.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber MAXX2IT alle Informationen, Daten und Sondervereinbarungen im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrages vertraulich zu behandeln und nicht ohne Einverständnis des Unternehmens MAXX2IT an Dritte weiterzuleiten. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages fort. MAXX2IT verpflichtet sich, die Daten und Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln und nicht ohne Einverständnis des Kunden an Dritte weiterzuleiten.
Beim Umgang mit Bestands- und Verkehrsdaten des Kunden wird MAXX2IT die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz beachten und die für den Datenschutz erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen.
Der Kunde erteilt ausdrücklich sein Einverständnis dazu, dass MAXX2IT die von dem Kunden übermittelten Daten und Informationen elektronisch in maschinenlesbarer Form speichert und für die vorausgesetzten Geschäftszwecke maschinell/elektronisch verarbeitet. MAXX2IT ist berechtigt, die erhobenen Bestandsdaten des Kunden in jedem Fall zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung der Vertragsbeziehungen in den eigenen IT-Systemen zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Alle Ergänzungen, Änderungen und weitergehenden Bestimmungen bedürfen ausschließlich der Schriftform. Das gilt auch für das Abbedingen der Schriftform selbst. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG).
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Magdeburg.
Dies gilt ebenso, falls der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat.
Magdeburg, den 01. Januar 2018